Arbeitsmittel

Sicherheit von der Leiter bis in den Leitstand

Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagen setzen sich definitionsgemäß aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird. Arbeitsmittel in diesem Sinne können also einfache Handgeräte bis hin zu komplexen verfahrenstechnischen Anlagen sein.

Zu den „Arbeitsmitteln“ gehören ebenfalls überwachungsbedürftige Anlagen. Für sie gelten neben den besonderen Vorschriften des Abschnitts 3 auch die gemeinsamen Vorschriften für Arbeitsmittel des Abschnitts 2 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dies trifft jedoch nur dann zu, wenn ein Arbeitgeber beim Betreiben/Benutzen einer überwachungsbedürftigen Anlage Personen beschäftigt, bzw. wenn Beschäftigte sie bei der Arbeit benutzen. Wird eine überwachungsbedürftige Anlage nicht von einem Arbeitgeber bereitgestellt und wird sie nicht von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt, gelten für das Betreiben der Anlage allein der Abschnitt 3 und die weiteren Regelungen für überwachungsbedürftige Anlagen aus den Abschnitten 1 und 4 der Betriebssicherheitsverordnung.

Die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert auch die Verpflichtung des Arbeitgebers, gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, indem sie ausdrücklich auf diese Verpflichtung bei der Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln hinweist. Als Beurteilungsmaßstab für Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen und zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit bestimmt sie den „Stand der Technik“. Bei der Ermittlung der Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sind nicht nur Gefährdungen aus der Benutzung des Arbeitsmittels selbst zu berücksichtigen, sondern auch solche, die durch Wechselwirkungen der Arbeitsmittel untereinander oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden.

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