MENU

Arbeitssicherheitsgesetz (ASIG)

  1. Arbeitssicherheit
  2. Sicherheitstechnische Betreuung ASiG

Arbeitsschutz von Spezialisten

Das „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (Arbeitssicherheitsgesetz) bestimmt, dass Unternehmer zur Unterstützung ihrer Aufgaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung (im Sinne von Sicherheit und Gesundheitsschutz nach dem Arbeitsschutzgesetz) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen haben.

Das Arbeitssicherheitsgesetz regelt den Aufbau der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation, für die der Arbeitgeber die Verantwortung trägt. Arbeitssicherheitsgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind dazu eng miteinander verknüpft und sollten deshalb im Zusammenhang betrachtet werden.

Im Arbeitssicherheitsgesetz wird im Einzelnen festgelegt, welche Aufgaben Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben, welchen Anforderungen sie genügen müssen, wie sie miteinander, mit den anderen im Unternehmen Beauftragten und mit dem Betriebs- bzw. Personalrat zusammenarbeiten sollen und dass ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden ist.

Die DGUV Vorschrift 2 definiert, wie viele Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit der Unternehmer bestellen muss. Entscheidend sind hier die Beschäftigtenzahl und Gefahrenklasse, in die das Unternehmen vom zuständigen Unfallversicherungsträger eingeordnet wurde. Die in der DGUV Vorschrift 2 genannten Einsatzzeiten sind jeweils Mindesteinsatzzeiten.

Ist nur ein Betriebsarzt oder nur eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen, müssen sie dem Leiter des Betriebs direkt unterstellt werden. Das gilt auch dann, wenn dazu ein überbetrieblicher Dienst bestellt wird. Sobald mehrere Betriebsärzte und Fachkräfte zu bestellen sind, gilt diese direkte Unterstellung für den leitenden Betriebsarzt und die leitende Fachkraft. Damit soll der unmittelbare Weg zu den betrieblichen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern geöffnet werden. Leiter des Betriebs ist bei Klein- und Mittelbetrieben der Betriebsinhaber oder die Unternehmensleitung, bei Großbetrieben die Leitung einzelner Werksteile. Bei Großbetrieben kann der leitende Betriebsarzt oder die leitende Fachkraft auch dem Vorstand des Unternehmens direkt unterstellt werden.

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben bei Konflikten mit dem Leiter des Betriebs das Recht, ihre Vorschläge dem Unternehmer direkt vorzulegen. Diese Bestimmung hat dann Bedeutung, wenn der Leiter des Betriebs und der Arbeitgeber nicht identisch sind. Der Arbeitgeber (z. B. der Geschäftsführer einer GmbH, das Vorstandsmitglied einer AG) kann diese Vorschläge dann nur schriftlich und mit Begründung ablehnen. Der Betriebs- oder Peronalrat erhält eine Abschrift der Ablehnung, da er die Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes zu überwachen hat.

Aber auch die Beschäftigten sollen Gefahren und Mängel dem Arbeitgeber, dem Betriebsarzt oder der Fachkraft für Arbeitssicherheit melden (§ 16 Arbeitsschutzgesetz). Sie haben eine Unterstützungs- und Mitwirkungspflicht, um Sicherheit und Gesundheitsschutz aller Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Rund um das Unternehmermodell oder mögliche Alternativen für Ihren Betrieb beraten wir Sie gern individuell.

Weitere Informationen

MEDITÜV GmbH & Co. KG

Am TÜV 1
30519 Hannover

+49 511 998-61066
Fax: +49 511 998-61067

info@medituev.de